Stand: Februar 2026
Anbieter
morbitzer media GmbH, Lange Wisch 6, 27798 Hude (nachfolgend „Anbieter“)

1. Geltungsbereich
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Softwareplattform eAero sowie damit verbundene Dienstleistungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“).
1.2
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
1.3
Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Anbieter diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Vertragsgegenstand
2.1
eAero ist eine modulare Softwareplattform, die als Software-as-a-Service (SaaS) betrieben wird und insbesondere Funktionen zur Digitalisierung von Verwaltungs-, Verkaufs-, Organisations- und Kommunikationsprozessen öffentlicher Bäderbetriebe bereitstellt.
2.2
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. Auftragsblatt, der Modul- und Produktbeschreibung sowie diesen AGB.
2.3
Der Anbieter schuldet nicht die Herstellung oder Aufrechterhaltung der Internetverbindung zwischen den IT-Systemen des Kunden und den Servern des Anbieters.

3. Vertragsschluss
3.1
Die Darstellung der Leistungen auf eAero.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
3.2
Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche Angebotsannahme durch den Kunden, Gegenzeichnung eines Auftragsblattes oder Beginn der Leistungserbringung durch den Anbieter.

4. Nutzungsrechte
4.1
Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich begrenztes Nutzungsrecht zur vertragsgemäßen Nutzung der Software.
4.2
Eine Überlassung der Software an Dritte, auch konzernverbundene Unternehmen, ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters unzulässig.
4.3
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu dekompilieren, zu verändern oder außerhalb des vertraglich vereinbarten Zwecks zu nutzen.

5. Verfügbarkeit und Wartung
5.1
Der Anbieter gewährleistet eine durchschnittliche Verfügbarkeit der Software von mindestens 99 % pro Monat, ausgenommen geplante Wartungszeiten.
5.2
Wartungs- und Updatearbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt.
5.3
Zeiten der Nichtverfügbarkeit aufgrund höherer Gewalt, technischer Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters oder Handlungen Dritter bleiben unberücksichtigt.

6. Pflichten des Kunden
6.1
Der Kunde ist verpflichtet, die Software ausschließlich vertragsgemäß zu nutzen und alle geltenden gesetzlichen Vorschriften einzuhalten.
6.2
Der Kunde hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
6.3
Der Kunde ist für die von ihm eingegebenen Inhalte, Daten und deren rechtliche Zulässigkeit allein verantwortlich.
6.4
Der Kunde verpflichtet sich zur regelmäßigen eigenen Datensicherung, sofern dies technisch möglich ist.

7. Vergütung und Zahlung
7.1
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Angebot bzw. Preisblatt.
7.2
Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
7.3
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software nach vorheriger Mahnung vorübergehend zu sperren.
7.4
Preisänderungen sind nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit zulässig. Erhöhungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt.

8. Vertragslaufzeit und Kündigung
8.1
Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Auftragsblatt.
8.2
Sofern nichts anderes vereinbart ist, verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils zwölf Monate, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Laufzeitende gekündigt wird.
8.3
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Haftung
9.1
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
9.2
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
9.3
Eine Haftung für Datenverlust besteht nur, soweit der Schaden auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.

10. Datenschutz
10.1
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.
10.2
Soweit erforderlich, wird eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
10.3
Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung auf eAero.de zu entnehmen.

11. Vertraulichkeit
11.1
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen geheim zu halten.
11.2
Diese Verpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertrags hinaus.

12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
12.1
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2
Gerichtsstand ist Oldenburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

13. Salvatorische Klausel
13.1
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.